Allgemeine Geschäftsbedingungen von saayaa

  I. Gegenstand der Bedingungen  

  (1) saayaa stellt ein Erotik-Vermittlungsportal dar, dass auf Basis eines Datenbank- systems ermöglicht, Dienstleister mit deren Kunden, nachfolgend User genannt, zusammenzubringen. In dem saayaa-Service werden zur Zeit ausschliesslich kostenlose Dienste angeboten. Später werden kostenpflichtige Dienste (z.B. ScanService, Versteigerungen) folgen.

Registrierte Mitglieder (User und Dienstleister) können alle Dienste nutzen. Sobald die kostenpflichtigen Dienste eingerichtet sind, werden die Mitglieder vor der jeweiligen Nutzung darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.  

  (2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des saayaa Service durch die Mitglieder von saayaa.  

  (3) saayaa bietet seine Dienste ausschließlich sowohl für private wie auch gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jedes Mitglied, sich entsprechend anzumelden. Im folgenden wird hier zwischen User und Dienstleister unterschieden.


  II. Beschreibung des Service  

  (1) saayaa bietet seinen Mitgliedern einen Zugang zu der zentralen Datenbank an, die unter verschiedenen, saayaa gehörenden Domains, unter anderem der Domain "saayaa.de", die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird, abrufbar ist.  

  (2)saayaa ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von saayaa, über das User mit den Dienstleistern in Kontakt treten können.


  III. Zugang

  (1) Der Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems "saayaa.de" setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Mitglied ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch saayaa vergeben wird.  

  Mit der Registrierung erkennt jedes Mitglied die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.  

  Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen saayaa und dem registrierten Mitglied, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.  

  (2) saayaa hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, der das System vom saayaa rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer VII. aufgeführten Pflichten.  

  (3) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht das registrierte Mitglied ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mitsaayaa ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird das Mitglied auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.  


  IV. Datenschutz

  (1) Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist saayaa ein besonderes Anliegen. saayaa verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.  

  (2) Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten. Zu den personenbezogenen Daten gehören NICHT die E-Mail-Adresse, die Telefonnummer oder sonstige Adressdaten.


  (3) saayaa wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

  (4) saayaa weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.


  V. Kosten

  Die Nutzung der für Mitglieder zugänglichen Leistungen der "saayaa.de"-Datenbank ist kostenfrei, sofern das Mitglied nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.  

  Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.    


  VI. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten

  (1) Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber saayaa erheben und begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.  

  (2) Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, fünf zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass saayaa gemäß Ziffer XII. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.

  (3) Bei berechtigten Einwendungen gilt folgendes: Mitglieder, die kostenpflichtige Dienste bezahlt haben, erhalten eine Gutschrift für die noch nicht in Anspruch genommene Leistung.

  (4) Im Falle einer berechtigten Einwendung hat das Mitglied das Recht, saayaa eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen und eine Gutschrift nach (3) zu verlangen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag zu kündigen. Die Rückerstattung nicht aufgebrauchter Guthaben erfolgt dann gemäß Ziffer VIII. (4) und (5).  


  VII. Pflichten der Mitglieder  

  (1) Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Mitgliedern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der saayaa-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Mitglieder. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Mitgliedern ist ebenfalls untersagt.

  (2) Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied, den von saayaa angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere  

  a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, pornographisches, jugendgefährdendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Es gelten hierbei u.a. die Richtlinien von jugendschutz.net;

  b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen;  

  c) keine Daten heraufzuladen:  

  - die einen Virus enthalten (infizierte Software);  

  - die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;  

  d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;  

  e) E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von saayaa erlaubt wird);  

  f) keine Kettenbriefe zu versenden;  

  g) in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern, Faxnummern, insbesondere aber auch keine E-Mail-Adressen oder URLs zu nennen. Eine Verletzung kann zur Sperrung des Accounts führen.

  (3) Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat saayaa das Recht, die von den Mitgliedern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Mitglieds gemäß Ziffer II. sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat saayaa das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.

  (4) Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für das einzelne Mitglied berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungensaayaa zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Mitglieds zum Datenbanksystem "saayaa.de" gemäß Ziffer III.  


  VIII. Abmeldung und Kündigung  

  (1) Jedes Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht und das in Ziffer III. (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet.  

  (2) Wenn ein Mitglied eines kostenpflichtigen Dienstes seine Registrierung abmeldet, bleibt hiervon das in Ziffer III. (3) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelte Vertragsverhältnis unberührt. Das Mitglied erhält eine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen, sofern diese über 5 € betragen.

  (3) saayaa ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.  

  (4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch saayaa einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Dienstleistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthaben).


  IX. Betrieb

  saayaa ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.  


  X. Unabhängige Leistungsanbieter  

  (1) saayaa übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der Dienstleister.  


  XI. Rechte

  Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu saayaa gehören, liegen ausschließlich bei saayaa. saayaa ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.  

  Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. - egal zu welchem Zweck - ist unzulässig.  


  XII. Haftung

  (1) saayaa stellt ein Erotik-Vermittlungsportal dar, dass auf Basis eines Datenbank- systems ermöglicht, Dienstleister mit deren Kunden, nachfolgend User genannt, zusammenzubringen. saayaa hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Mitglieder in ihre Profile einstellen. saayaa kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Mitglieder können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das saayaa-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mittel nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des saayaa-Systems ist jede Haftung von saayaa ausgeschlossen. saayaa übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Mitgliederprofile.  

  (2) saayaa übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von saayaa. saayaa haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der saayaa aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die saayaa nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt saayaa keine Haftung.

  (3) Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet saayaa nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.

  (4) saayaa haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von saayaa eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

  (5) Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.  


  XIII. Freistellung  

  Jedes Mitglied stellt saayaa hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jedes Mitglied saayaa von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.  


  XIV. Mitteilungen  

  Mitteilungen von saayaa an seine Mitglieder erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Mitgliedern ansaayaa müssen per E-Mail an die auf den saayaa-Seiten ausdrücklich genannten Adressen (wie z.B. info@saayaa.de) oder auf dem Postwege erfolgen.


  XV. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

  Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen saayaa nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.  


  XVI. Werbung

  Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass saayaa über den von ihm angebotenen Service an das jeweilige Mitglied Werbung versendet.  


  XVII. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen  

  saayaa ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. saayaa wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige Änderung hinweisen und zur Zustimmung zu der Änderung auffordern. Falls ein Mitglied vor der erstmaligen Nutzung des saayaa Services nach Erhalt der Änderungsmitteilung keinen Einspruch gegen die Änderung einlegt, gilt die Änderung automatisch als akzeptiert.


  XVIII. Allgemeines  

  Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und saayaa gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

  Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.  

  Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit saayaa entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von saayaa.  


  XIX. Widerrufsrecht  

  Jedes Mitglied hat das Recht das Vertragsverhältnis mit saayaa innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) durch schriftliche Erklärung gegenüber saayaa unter der in Ziffer XIV angegebenen Adresse zu widerrufen.